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Archive for Juli 2013

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach der Bundestagswahl 2013!
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3,w=650,c=0.bildDie Justizministerin, in der Gestalt der Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, verhindert seit Jahren eine umfassende Aufklärung der Kinderpornografie. Seit Jahren kämpft diese Frau aus unerklärlichen Gründen gegen die Vorratsdatenspeicherung. Damit wird die Aufklärungsarbeit der Ermittlungsbehörden bei der Kinderpornografie massiv behindert.
Hier wird durch die Justiz eine massive Behinderung der Aufklärungsarbeit der Ermittlungsbehörden betrieben und auf grober Weise die Sicherheit der Bürger aufs Spiel gesetzt.

Vorratsdatenspeicherung soll:

Verbindungsdaten zu Telefonaten oder E-Mails zwischen sechs Monaten und zwei Jahren aufbewahren – Namen der Teilnehmer und das Datum, aber nicht den Inhalt von Gesprächen oder E-Mails.

Diese Daten werden immer registriert, sonst klappt es nämlich nicht mit dem Telefonieren.

Als Justizministerin ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger völlig ungeeignet.
Warum wird Aufklärung der Kinderpornografie von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger massiv behindert?
Was hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu verbergen?
Warum duldet die FDP in ihren Reihen Personen mit einer derartigen Borniertheit?

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So plant die SPD, falls es mit der Regierungsübernahme im Herbst 2013 klappt.
Wahlkampfgeschenke? I wo: Vor allem Gutverdiener müssen sich auf erhebliche Mehrbelastungen einstellen, sollte die SPD die Bundestagswahl 2013 gewinnen. Nach SPIEGEL-Informationen planen die Genossen anders als FDP und CDU eine deutliche Anhebung des Spitzensteuersatzes.
Auch die Pflegeversicherung wird erhöht….

aus diesem Artikel

Steuer hoch, höher, noch höher….
So wandert die Industrie ab, so wird Deutschland zerstört.
Schönen Dank schon mal!

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